[et_pb_section fb_built=\u00a0\u00bb1″ fullwidth=\u00a0\u00bbon\u00a0\u00bb _builder_version=\u00a0\u00bb4.17.4″ _module_preset=\u00a0\u00bbdefault\u00a0\u00bb hover_enabled=\u00a0\u00bb0″ locked=\u00a0\u00bboff\u00a0\u00bb collapsed=\u00a0\u00bboff\u00a0\u00bb global_colors_info=\u00a0\u00bb{}\u00a0\u00bb sticky_enabled=\u00a0\u00bb0″][et_pb_fullwidth_header title=\u00a0\u00bbAGB\u00a0\u00bb admin_label=\u00a0\u00bbHero\u00a0\u00bb module_id=\u00a0\u00bbschulthess-category-hero\u00a0\u00bb module_class=\u00a0\u00bbschulthess-hero\u00a0\u00bb _builder_version=\u00a0\u00bb4.21.0″ _module_preset=\u00a0\u00bbdefault\u00a0\u00bb use_background_color_gradient=\u00a0\u00bbon\u00a0\u00bb background_color_gradient_direction=\u00a0\u00bb90deg\u00a0\u00bb background_color_gradient_stops=\u00a0\u00bbrgba(36,69,102,0.9) 0%|rgba(36,69,102,0) 40%\u00a0\u00bb background_color_gradient_overlays_image=\u00a0\u00bbon\u00a0\u00bb background_enable_image=\u00a0\u00bboff\u00a0\u00bb background_position=\u00a0\u00bbcenter_left\u00a0\u00bb hover_enabled=\u00a0\u00bb0″ global_colors_info=\u00a0\u00bb{}\u00a0\u00bb subhead=\u00a0\u00bb Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Schulthess Juristische Medien AG\u00a0\u00bb sticky_enabled=\u00a0\u00bb0″][\/et_pb_fullwidth_header][\/et_pb_section][et_pb_section fb_built=\u00a0\u00bb1″ _builder_version=\u00a0\u00bb4.16″ _module_preset=\u00a0\u00bbdefault\u00a0\u00bb hover_enabled=\u00a0\u00bb0″ global_colors_info=\u00a0\u00bb{}\u00a0\u00bb sticky_enabled=\u00a0\u00bb0″][et_pb_row _builder_version=\u00a0\u00bb4.16″ _module_preset=\u00a0\u00bbdefault\u00a0\u00bb global_colors_info=\u00a0\u00bb{}\u00a0\u00bb][et_pb_column type=\u00a0\u00bb4_4″ _builder_version=\u00a0\u00bb4.16″ _module_preset=\u00a0\u00bbdefault\u00a0\u00bb global_colors_info=\u00a0\u00bb{}\u00a0\u00bb][et_pb_text _builder_version=\u00a0\u00bb4.20.2″ _module_preset=\u00a0\u00bbdefault\u00a0\u00bb hover_enabled=\u00a0\u00bb0″ global_colors_info=\u00a0\u00bb{}\u00a0\u00bb sticky_enabled=\u00a0\u00bb0″]<\/p>\n
F\u00fcr die Vertragsbeziehungen zwischen der Schulthess Juristische Medien AG (\u201eSchulthess\u201c) und ihren Kunden gelten ausschliesslich die nachfolgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (\u201eAGB\u201c) in der zum Zeitpunkt der Bestellung g\u00fcltigen Fassung. Den vorliegenden AGB entgegenstehende Bedingungen des Kunden bed\u00fcrfen zu ihrer Geltung der ausdr\u00fccklichen schriftlichen Best\u00e4tigung durch Schulthess. Mit der Bestellung des Kunden (Antrag) werden Geltung und Inhalt der AGB von Schulthess anerkannt. Der Vertrag kommt mit der Best\u00e4tigung von Schulthess (Annahme) zustande. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchf\u00fchrbar erweisen oder unwirksam oder undurchf\u00fchrbar werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen unber\u00fchrt. Schulthess beh\u00e4lt sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu \u00e4ndern. Die jeweils verbindliche Fassung ist auf der Website einsehbar. Nachtr\u00e4gliche Vertrags\u00e4nderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt. Sollte der Kunde mit einer wesentlichen, f\u00fcr ihn nachteiligen \u00c4nderung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt, den betreffenden Vertrag innert 14 Tagen nach Mitteilung der Vertrags\u00e4nderung schriftlich, per Fax oder E-Mail (service@schulthess.com<\/a>) zu k\u00fcndigen. Erfolgt kein fristgerechter Widerspruch, gilt die Vertrags\u00e4nderung als genehmigt. F\u00fcr die Gesch\u00e4ftsbeziehungen zwischen Schulthess und Buchh\u00e4ndlern oder anderen Zwischenh\u00e4ndlern gelten die Konditionen der Verlagsauslieferung (Kontakt:\u00a0vertrieb@schulthess.com<\/a>). Weitere Bedingungen rund um das Anzeigen- und Veranstaltungsgesch\u00e4ft werden in diesen AGB zus\u00e4tzlich unter den Abschnitten A und B geregelt.<\/p>\n Alle Bestellungen auf m\u00fcndlichem, schriftlichem oder elektronischem Weg sind verbindlich. Die bestellten Titel werden in der Regel innerhalb von ein bis vier Arbeitstagen ab Bestelleingang ausgeliefert. Am Wochenende oder an Feiertagen kann sich der Versand um bis zu zwei Werktage verz\u00f6gern. Bei Lieferschwierigkeiten oder vor\u00fcbergehend nicht lieferbaren Titeln wird der Kunde informiert. Um dies gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen, bittet Schulthess den Kunden bei der Bestellung um die Angabe der E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Noch nicht erschienene Titel werden vorgemerkt, die Lieferung mit Rechnung erfolgt automatisch nach Erscheinen. Bestellungen vor\u00fcbergehend nicht lieferbarer Titel k\u00f6nnen jederzeit widerrufen werden. Ein R\u00fccktrittsrecht ist jedoch ausgeschlossen, wenn ein Titel bereits fakturiert bzw. versendet worden ist. Aus Lieferverz\u00f6gerungen kann kein Anspruch hergeleitet werden.<\/p>\n Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken einschliesslich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Exporten in andere L\u00e4nder ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. Rabatte sind nicht kumulierbar. Die Versandkosten f\u00fcr eine Bestellung innerhalb der Schweiz betragen regul\u00e4r CHF 7.00. F\u00fcr Lieferungen innerhalb Europas werden CHF 40.00 (max. 3kg) berechnet, f\u00fcr Lieferungen ins aussereurop\u00e4ische Ausland betr\u00e4gt die Pauschalgeb\u00fchr 50.00 CHF (max. 2kg). \u00dcbersteigt die Lieferung das zul\u00e4ssige Maximalgewicht werden die tats\u00e4chlich anfallenden Portokosten verrechnet. Allf\u00e4llige zus\u00e4tzliche Steuern und Zollgeb\u00fchren sind vom bestellenden Kunden zu tragen. Lieferungen ins Ausland ben\u00f6tigen die landes\u00fcbliche Lieferzeit. Die Lieferung von Zeitschriften erfolgt mit einer jeweils g\u00fcltigen Versandkostenpauschale. Innerhalb der Schweiz erfolgt die Bezahlung per beigelegter Rechnung oder per Kreditkarte (American Express, MasterCard oder Visa) ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung. Kunden mit Rechnungsadresse in anderen L\u00e4ndern k\u00f6nnen nach Vorauskasse per Kreditkarte oder \u00dcberweisung bezahlen. Bei ungerechtfertigten Abz\u00fcgen und f\u00fcr Mahnungen werden Bearbeitungsgeb\u00fchren erhoben. Ab der zweiten Mahnung betragen diese CHF 5.00, ab der dritten Mahnung CHF 15.00. Ger\u00e4t der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist Schulthess berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgesehener H\u00f6he (Art. 104 OR) in Rechnung zu stellen. Schulthess beh\u00e4lt sich vor, Titel gegebenenfalls nur gegen Vorauszahlung zu liefern. Die Lieferung verbleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung im Eigentum von Schulthess. Diese ist bei Zahlungsverzug dazu berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten und die Ware zur\u00fcckzufordern. Zahlungskonditionen f\u00fcr Anzeigenkunden sowie Veranstaltungsteilnehmer sind dem Abschnitt A und B (Punkt 2) zu entnehmen.<\/p>\n Ein R\u00fcckgaberecht des Kunden besteht nur bei Falschlieferungen oder Herstellungsfehlern des gelieferten Produkts zum Zeitpunkt des Gefahren\u00fcbergangs. Der Kunde hat das Produkt unverz\u00fcglich nach der Lieferung zu pr\u00fcfen. Die M\u00e4ngel m\u00fcssen gegen Vorweisen der Quittung, Substantiierung des konkreten Mangels und R\u00fcckgabe des M\u00e4ngelprodukts innert 10 Tagen ab Zustellung des Produkts beim Kunden gemeldet werden. Ersatzlieferungen erfolgen versandkostenfrei. Jegliche weitere Anspr\u00fcche des Kunden, insbesondere Wandelungs-, Minderungs- und Schadenersatzanspr\u00fcche, sind ausgeschlossen. Im \u00dcbrigen wird die Haftung von Schulthess, soweit gesetzlich zul\u00e4ssig, f\u00fcr jegliche Arten von indirekten und mittelbaren Sch\u00e4den oder Folgesch\u00e4den ausgeschlossen (so z.B. entgangene Gewinne, Gesch\u00e4fte und Ums\u00e4tze, nicht realisierte Einsparungen oder Verlust und Besch\u00e4digung von Daten). Stornobedingungen f\u00fcr Anzeigenkunden sowie Veranstaltungsteilnehmer sind den Abschnitten A und B (Punkt 3) zu entnehmen.<\/p>\n Zeitschriften in Print und Online sowie Newsletter und Datenbanken k\u00f6nnen als Abonnements bezogen werden. Ein Abonnementvertrag wird mit der verbindlichen Bestellung des Kunden und Best\u00e4tigung durch Schulthess zun\u00e4chst, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, f\u00fcr ein Jahr abgeschlossen und verl\u00e4ngert sich automatisch um ein weiteres Bezugsjahr, sofern der Abonnementvertrag nicht fristgerecht 8 Wochen vor Ende des Bezugsjahres schriftlich, per Fax oder per E-Mail (service@schulthess.com<\/a>) gek\u00fcndigt wird. Spezifische Informationen zum Abonnement sind im Impressum der jeweiligen Zeitschrift nachzulesen. Ein Einzel-Abonnement ist personen- bzw. nutzerbezogen und erlaubt w\u00e4hrend der Dauer des Abonnements die pers\u00f6nliche Nutzung. Ein Gruppen-Abonnement kann vom Unternehmen f\u00fcr eine bestimmte Anzahl von Mitarbeitern bzw. Abonnenten abgeschlossen werden. Unternehmen ist es nicht erlaubt, Einzel-Abonnements zu beziehen und die Inhalte intern weiterzuverteilen. Schulthess hat das Recht, im Missbrauchsfall Einzelvertr\u00e4ge mit Unternehmen ohne R\u00fcckerstattungen fristlos zu k\u00fcndigen.<\/p>\n Das Lesen eines E-Books setzt eine Lesesoftware voraus, die vom Kunden auf dem zu nutzenden Ger\u00e4t installiert werden muss. Die E-Books sind teilweise mit DRM (Digital Rights Management) gesch\u00fctzt und k\u00f6nnen je nach Vorgaben vom Verlag mit unterschiedlichen Einschr\u00e4nkungen versehen werden. Die Datensicherung nach dem Download des E-Books ist Aufgabe des Kunden. Aus technischen Gr\u00fcnden kann kein R\u00fcckgaberecht gew\u00e4hrt werden. Ausserdem sind E-Books ausschliesslich zur pers\u00f6nlichen Nutzung bestimmt. Aufgrund lizenzrechtlicher Bestimmungen k\u00f6nnen E-Books nur von Schulthess Kunden mit einer Rechnungsadresse in der Schweiz bezogen werden.<\/p>\n Alle Verlagserzeugnisse von Schulthess wie auch alle Inhalte der Schulthess-Webseiten sind urheberrechtlich gesch\u00fctzt. Jede Nutzung oder Verwertung ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Schulthess bzw. anderslautende schriftliche Vereinbarung unzul\u00e4ssig. Weder der gesamte Inhalt noch Teile davon d\u00fcrfen in irgendeiner Form \u2013 s\u00e4mtliche technische und digitale Verfahren einbezogen \u2013 reproduziert werden. Unter dieses Verbot f\u00e4llt insbesondere auch die Vervielf\u00e4ltigung, \u00dcbersetzung, Mikoverfilmung sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Datenbanken. Urheberrechte rund um Veranstaltungen von Schulthess sind dem Abschnitt B (Punkt 4) zu entnehmen.<\/p>\n Schulthess setzt bei der Ver\u00f6ffentlichung von Print- und digitalen Medien auf hohe Qualit\u00e4tsstandards. Dennoch kann hierf\u00fcr sowie f\u00fcr die Inhalte der Websites von Schulthess keine Gew\u00e4hrleistung oder Haftung rund um die Aktualit\u00e4t, Vollst\u00e4ndigkeit und Richtigkeit \u00fcbernommen werden. Dies gilt auch f\u00fcr die Inhalte externer Links. Hier sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Haftungshinweise f\u00fcr Anzeigenkunden sowie Veranstaltungsteilnehmer sind den Abschnitten A und B (Punkt 5) zu entnehmen.<\/p>\n1. Vertragsabschluss<\/h3>\n
2. Zahlungs- und Lieferkonditionen<\/h3>\n
3. R\u00fcckgaberecht, M\u00e4ngelrechte, Haftung und Stornierung<\/h3>\n
4. Abonnements<\/h3>\n
5. Digitale Produkte\/E-Books<\/h3>\n
6. Urheberrecht<\/h3>\n
7. Haftungshinweis<\/h3>\n
8. Datenschutz<\/h3>\n