Dr. Flora Stanischewski
Die Treuepflicht im öffentlichen Personalrecht
Öffentlich-rechtlich Angestellte unterliegen der Treuepflicht. Sie müssen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die (berechtigten) Interessen des Staates wahren. Damit sollen die Funktionstüchtigkeit und das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Staat sichergestellt werden. Aus der Treuepflicht können sich auch Einschränkungen für das ausserdienstliche Verhalten der Mitarbeitenden ergeben.
Im Referat wird anhand von Fallbeispielen und aktueller Rechtsprechung aufgezeigt, welche konkreten Pflichten den öffentlichen Angestellten zukommen. Es wird auf besonders praxisrelevante Konstellationen eingegangen. Ausserdem werden die Grenzen der Treuepflicht behandelt, namentlich aufgrund der Grundrechte der öffentlichen Angestellten. Schliesslich wird dargelegt, welche Folgen bei Treuepflichtverletzungen drohen.