Dr. Kurt Sutter
IP-Schutz von KI – zwischen Stuhl und Bank?
Die Entwicklung eines KI-Systems ist innovativ, kreativ und mit erheblichem Aufwand verbunden. In den meisten Geschäftsbereichen werden solche Leistungen und Investitionen durch das Immaterialgüterrecht geschützt, insbesondere durch das Patent-, Urheber- und Designrecht. Keines dieser Rechte passt aber gut zu KI. Die Patentfähigkeit von KI-Lösungen wird von Patentämtern oft wegen mangelnder Technizität infrage gestellt; das Urheberrecht schützt zwar den Programmcode, nicht jedoch zwangsläufig die Modellparameter, die oft das Herzstück der Anwendung bilden; und der Designschutz greift bestenfalls für die grafische Oberfläche einer KI-implementierten Lösung.
Durch eine geschickte IP-Strategie ist es dennoch möglich, wichtige Aspekte einer KI-Lösung zu schützen und sich somit einen Vorsprung gegenüber den Mitbewerbern zu sichern. Es wird erläutert, welche Rolle dabei das Patentrecht einnimmt und auf welche anderen Bereiche des Immaterialgüterrechts zurückgegriffen werden kann. Ebenfalls behandelt werden Strategien zur Reduktion des Risikos einer Verletzung von Rechten Dritter.